Stellungnahme des SPD Ortsvereins Engers vom 03.01.2012, zur „Gänsekeulenaffäre.

Auch der SPD Ortsverein hat sich in seiner letzten Vorstandssitzung mit der aktuellen „Gänsekeulenaffäre“ in und um Stadtwerksdirektor Hillesheim beschäftigt. Ausgiebig, aber doch im Ergebnis ziemlich einmütig, wurde dabei in Anwesenheit von Sigurd Remy diskutiert. Um mit dem Fazit zu beginnen, so gilt es unmissverständlich festzuhalten, dass ein solches Verhalten (Gänsekeulen aus der Deichwelle) nicht gebilligt werden kann. Es ist schon höchst bemerkenswert und sicherlich für die Partei auch bedauerlich und schädlich, dass in solch wertmäßig indiskutablen Bereichen, so, wie geschehen und allgemein bekannt, verfahren wurde. Hier gilt es nichts zu beschönigen oder zu verniedlichen, denn der Sachverhalt und die Fakten sind eindeutig, während der tatsächliche Wert der Verfehlung nicht Maßstab der Bewertung sein kann. Zumindest in Teilen haben dabei auch die SPD und im Besonderen ihr „Front man“ Sigurd Remy, ihr „Fett“ erhalten, obwohl es eine rein persönliche Verfehlung war, bei deren Entstehung und Ausführung, die SPD und Sigurd Remy nicht beteiligt wurden.

Damit soll es zunächst bei der Person „Hillesheim“ belassen werden, denn auf „Tote“ soll man bekanntlich nicht noch weiter einschlagen und sich abkühlen, denn der Direktor ist nach einem Stadtratsbeschluss aus dem Geschäft.

Ganz entschieden wehrt sich jedoch der Ortsverein gegen die damit verbundene Kampagne gegen unseren Stadtratsfraktionsvorsitzenden Sigurd Remy. Er hat die Verfehlung auch nicht angestiftet, geplant und/oder ausgeführt; er war vielmehr einer der letzten, die davon erfahren haben. Er hat sich, als „Front man“ zunächst einmal vor den Stadtwerksdirektor gestellt; er ist also nicht beim ersten böigen Wind umgefallen. So ist Sigurd Remy seit langem bekannt, vorrangig intern im eigenen Lager. Er hat sich in der Vergangenheit immer zunächst vor seine Leute gestellt, ihnen geholfen und mit Rat und Tat zur Seite gestanden. Beim ersten Gerücht hat er noch nie jemand fallen lassen. Immer wurde zuerst geprüft untersucht und dann analysiert. Erst danach folgte die endgültige Entscheidung. Auf Sigurd Remy war in solchen Fällen immer Verlass.

So sehen wir auch das Abstimmungsverhalten der SPD im Stadtrat. Dabei ging es für die SPD nicht mehr um das „ob“ sondern vor allem um das „wie“. Die Zukunft wird zeigen, ob ein anderer Beschluss, im Ergebnis gleich, aber finanziell besser gewesen wäre, denn nur die Wenigsten glauben, an einen rechtskräftigen Bestand der fristlosen Kündigung. Um dies jedoch abschließend darzustellen, muss  zunächst ein möglicher Gerichtsentscheid abgewartet werden. Mal sehen, was es denn letztendlich kosten wird.

Sigurd Remy ist seit vielen Jahren in verschiedenen Positionen/Funktionen an der Spitze der SPD hier vor Ort tätig. Er hat die Politik in Neuwied maßgeblich entwickelt und mit geprägt. Die SPD hat ihm viel zu verdanken. Wenn jetzt in verschiedenen Stellungnahmen sein Rücktritt gefordert wird, so erlauben wir darauf hinzuweisen, dass all diejenigen, die diese Forderung erheben, dabei nicht gefragt sind. Das bestimmen wir, die SPD in Neuwied, in Absprache mit Remy schon selbst. Dabei bedürfen wir keiner externen Mithilfe.

Wir gehen davon aus, dass die „Gänsekeulenaffäre“ auch noch parteiintern abschließend aufgearbeitet wird, wenn alle Fakten belastbar vorliegen. Dazu werden sicherlich in Kürze die parteiinternen Gremien beginnen zu tagen, wir hoffen, auch eine Stadtverbandskonferenz findet dann mitgliederoffen statt, die wir auch schon entsprechend beantragt haben. Auch das ist in der SPD gute Tradition und Praxis. denn wir haben nichts zu verbergen und/oder unter den Tisch zukehren.

SPD Ortsverein Engers/Rhein

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Engers hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit touristischen Themen beschäftigt, die nach seiner Auffassung künftig für die Region einen noch größeren Stellenwert erhalten werden als heute schon.

Die Engerser Sozialdemokraten zeigten sich dabei begeistert vom Engagement und der Ausdauer, mit der die Vereinsmitglieder des Vereins Brexbachtal e.V. an der Reaktivierung der von Engers ausgehenden Eisenbahnlinie in das idyllische Brexbachtal arbeiten.

Ebenso positiv beurteilen sie das Engagement der Stadt Bendorf, da man dort offenbar auch erkannt habe, welches touristische Entwicklungspotential im „Projekt Brexbachtalbahn“ für die gesamte Region stecke.

Dabei eröffnen sich durch eine Reaktivierung der Bahn nach Meinung der Engerser Kommunalpolitiker auch für Neuwied erhebliche Chancen, von der touristischen Entwicklung rund um die „Brex“ zu profitieren. In diesem Zusammenhang erinnern sie an die „Drei-Städte-Wandertage“ der späten achtziger und frühen neunziger Jahre, die alljährlich dazu führten, dass viele tausend Menschen rund um die Eisenbahn von Neuwied bis Grenzau unterwegs waren. Angesichts der heute zur Verfügung stehenden Vermarktungsinstrumente und der zwischenzeitlich geschaffenen touristischen Infrastruktur -man denke nur an die vielen tausend Übernachtungen alljährlich in Engerser Beherbergungsbetrieben- sind sie davon überzeugt, das eine reaktivierte Bahn eine beachtliche Steigerung des Tourismus nach sich ziehen wird.

In einem Schreiben an den Landtagsabgeordneten Fredi Winter haben das Stadtratsmitglied Henning Wirges und Richard Erben daher im Auftrag des Ortsvereins darum gebeten, dass dieser unbedingt seinen Einfluss als Vorsitzender des Arbeitskreises Tourismus der SPD-Landtagsfraktion geltend machen soll, um das „Projekt Brexbachtalbahn“ zügig voranzubringen.

Darüber hinaus setzten sich die Engerser Sozialdemokraten mit weiteren Themen auseinander, die touristische Perspektiven für die Region schaffen könnten.

Sehr erfolgreich gestaltet sich nach ihrer Einschätzung die Entwicklung des linksrheinischen Vulkanparks, dessen einzelne Stationen alljährlich von mehreren zehntausend Gästen aufgesucht werden. Nicht zuletzt der Geysir in Andernach habe dem Gesamtkonzept nochmals eine enorme zusätzliche Resonanz verschafft.

Sie regen daher an, vor dem Hintergrund der industriellen Geschichte der Stadt Neuwied und ihrer Stadtteile Überlegungen anzustellen, diesbezüglich auch einen rechtsrheinischen Akzent zu setzen, denn der Neuwieder Raum war einst Mittelpunkt der rheinischen Bimsindustrie und Bims sei bekanntermaßen ja ebenfalls ein vulkanisches Produkt.

Man könne sich daher sehr wohl auch eine rheinübergreifende „Vulkanparkstation“ in Neuwied vorstellen.

Die Engerser Sozialdemoraten betrachten ihre Anregungen und Überlegungen vor dem Hintergrund, dass sie befürchten, dass die Region trotz aller anerkennenswerter Bemühungen auf Dauer zwischen dem Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal, dem Touristenmagneten Drachenfels/Siebengebirge sowie dem linksrheinischen Vulkanpark, touristisch wieder zu einem „weißen Fleck“ werden könnte.

Man solle daher die Ressourcen, die man selbst besitze, keinesfalls brach liegen lassen!

Für den Vorstand des SPD OV-Engers

Henning Wirges / Richard Erben

95 Jahre alt wird die Engerser SPD in diesem Jahr und vier Jahrzehnte davon war Reinhold Zils entweder Vorsitzender oder stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins und prägte damit wesentlich die Engerser Lokalpolitik der letzten Jahrzehnte. 30 Jahre gehörte er dem Neuwieder Stadtrat an und seit der letzten Kommunalwahl bringt er seine reichhaltigen Erfahrungen in die Arbeit des Ortsbeirates ein.

All dies und noch viel mehr war für die Engerser Sozialdemokraten Grund genug, Reinhold Zils im Rahmen einer Mitgliederversammlung einstimmig zum Ehrenvorsitzenden zu wählen.

Aber nicht nur die Wahl eines Ehrenvorsitzenden stand in dieser Mitgliederversammlung auf der Tagesordnung, sondern die Neuwahl des gesamten Vorstandes. Stadtratsmitglied Henning Wirges, zugleich auch Vorsitzender des Ortsvereins, ließ in seinem Rechenschaftsbericht die politischen Ereignisse der abgelaufenen Wahlperiode nochmals Revue passieren, die aus seiner Sicht im Hinblick auf die in dieser Zeit stattgefundenen Wahlen Licht- und Schattenseiten aufwies.

Schmerzhaft seien die Verluste bei der Bundestags- und Landtagswahl, erfreulich sei hingegen, dass die erste Teilnahme der örtlichen SPD an einer Ortsbeiratswahl nicht nur dazu geführt habe die stärkste Fraktion zu stellen, sondern mit Richard Erben auch den Engerser Ortsvorsteher.

Wirges nannte die Schwerpunkte der künftigen Arbeit des Ortsvereins, in deren Mittelpunkt die weitere Attraktivierung des Stadtteils stehe. Die Verschönerung der Rheinanlagen und die aus Sicht der Engerser Sozialdemokraten touristisch außerordentlich wichtige Reaktivierung der Brexbachtal-Eisenbahn sollten Schwerpunkte der künftigen Arbeit sein. Während man im Hinblick auf die Rheinanlagen z.B. durch Pflanzaktionen selbst aktiv werden wolle, gelte es bezüglich der Reaktivierung der „Brex“, zu der Engers aufgrund seiner eigenen Eisenbahnvergangenheit eine ganz besondere Beziehung habe, vor allen die aktiven „Brexbachtaler“ ideell zu unterstützen, da deren Erfolg zu einem Erfolg für die ganze Region werden könne. Als dritten Aufgabenschwerpunkt sehen die Engerser Sozialdemokraten die Sanierung des Alten Rathauses an, die ebenfalls ganz oben auf der Agenda des Ortsvereins steht.

Die anschließenden Vorstandsneuwahlen führten zu folgendem Ergebnis: Alter und neuer Vorsitzender Henning Wirges, Stellvertreter Richard Erben, Geschäftsführer Jürgen Hundsdorf, Schriftführerin Monika Scheel, Kassiere Veith Schröder, Beisitzer Andreas Brubach, Gottfried Brubach, Stefan Diesler, Gerd Huber, Jürgen Moritz, Jürgen Müller,    Jörg Röttgen und Eberhard Scheel.

24. September 2010 - Pressebericht des SPD Ortsvereins Engers/Rhein zu den neuesten

„Engerser Entwicklungen"

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Engers sah sich veranlasst in seiner letzten Sitzung am 20.10.2010 über verschiedene „Engerser Ereignisse“ zu diskutieren, auch unter dem Hintergrund, dass doch sehr viel unzutreffendes, vermutlich bewusst, in den Umlauf gebracht wird. In diesem Zusammenhang legt der SPD Ortsverein auch sehr großen Wert darauf sich auch schützend vor den vor ihr getragenen Ortsvorsteher Richard Erben zu stellen. Totschlagargumente, verbale Rundumschläge und deplacierte Entgleisungen, ohne der Benennung  von konkreten Einzelbeispielen, sind nicht angebracht Schuldige auszumachen, erst recht dann nicht, wenn keine unmittelbare Zuständigkeit des Angegriffenen gegeben ist. Wenn man dann noch den Eindruck gewinnt, dass die eigentlichen Urheber sich nicht offiziell zu erkennen geben und anstatt dessen andere Namen verwenden, sich diese also ausleihen, so entwickelt sich in der Angelegenheit eine andere Dynamik und Qualität, die in der persönlichen Schädigung des Angegriffenen enden soll/wird, so hofft man zumindest wohl auf der Gegenseite.

Betrachten muss man in diesem Zusammenhang das Beispiel „Engerser Convent“.  Dieser ist ein Produkt von Josef Kretzer (ehemaliger Ortsvorsteher, Bürgervereinsvorsitzender, Vorsitzender des Conventvereins, alles in Personalunion), der darin zweifellos auch seine besonderen Verdienste erworben hat. Es ist aber unstreitig und für jeden, nicht nur für die Insider, erkennbar, dass seit Jahren die Veranstaltung rückläufig ist. Dies ist ein belegbarer Fakt und sollte nicht weiter diskutiert werden. Dieser Rückgang, und das ist weiter Fakt, ist ebenfalls mit der Person „Kretzer“ verbunden. Ihm sind schlicht einfach und ergreifend in den letzten Jahren die Helfer abhanden gekommen. Nicht nur die Helfer bei der Gestaltung des „Engers Convent“, sondern auch seine Vorstandsmitglieder. Mit einer „One-Man-Show“ kann man einen solchen Verein nicht führen oder eine solche Veranstaltung ausrichten, mögen die Ideen auch noch so gut sein. Teamgeist ist gefordert. Gut gemeinte Vorschläge anderer waren nicht erwünscht, Beschlüsse wurden ignoriert und übergangen, die „Helfer“ hatten keine Lust mehr. Aber auch mit dem Geld gab es so Probleme, denn wenn man sich den Hauptsponsor, den „Kultursommer“ verprellt, darf man sich über einen versiegenden Geldstrom nicht wundern. Auch die Möglichkeiten der Stadt und/oder ihrer Nebenbetriebe, die beim letzten Mal doch nicht unerheblich tätig waren, dürften aufgrund deren defizitärer Haushaltslage bald erschöpft sein. Für all das zeichnet der Ortsvorsteher nicht verantwortlich, auch nicht der Bürgerverein, denn dafür gab es den Conventverein, der eigens dafür gegründet wurde. Der „Engerser Convent“ ging unaufhaltsam seinem Ende entgegen. Josef Kretzer hat dies längst auch erkannt; er hat sich zurückgezogen und dies auch schriftlich erklärt, allerdings unter der gleichzeitigen Mitteilung, dass er sich bereits wieder anderweitig, auf anderen Betätigungsfeldern, orientieren will, auch wenn damit zu bereits bestehenden anderen Engerser Vereinen eine Konkurrenz entsteht. Aber das ist Entscheidung, die Josef Kretzer für sich treffen muss, zu der er pikanterweise noch keinen Beschluss, weder im Vorstand noch bei den Mitgliedern, herbeigeführt hat.

Zur Zeit erleben wir den Abschied vom Abschied, so etwas soll schon öfter vorgekommen sein, nicht nur in Engers. Nach unserer Auffassung wird dies jedoch nicht von Erfolg gekrönt sein, denn es wurde in letzter Zeit einfach zu viel Porzellan zerschlagen.

Wenn sich jetzt, angesichts dieser Entwicklung, Personen/Institutionen wie Villa Musica, Kultursommer, der Bürgerverein, der Ortsvorsteher und andere Engerser Vereine und Organisationen zusammensetzen, um zu retten, was noch zu retten ist, so finden wir das mehr als in Ordnung. Ob es klappt wird sich zeigen. Wenig hilfreich ist es allerdings, wenn jetzt auch noch die Politik glaubt sich einklinken zu müssen. So etwas hat noch nie positive Früchte getragen, aber anscheinend wirft der Landtagswahlkampf schon seine Schatten voraus.

Die umliegenden Straßen des Schlosshofes auszunehmen war zu keinem Zeitpunkt angedacht. Wer so etwas in den Umlauf bringt, handelt fahrlässig oder gar bösartig.

Natürlich verursachen Großveranstaltungen Lärm. Die Frage ist nur, ob er zumutbar und vertretbar ist. Dabei ist uns sehr wohl bekannt, dass man es nicht allen recht machen kann. Es wird immer Kritiker geben, damit muss man leben. Wir halten den Lärm für zumutbar und vertretbar. Die Anzahl der Großveranstaltungen ist relativ gering sie sind zu noch durchaus vertretbaren Zeiten beendet. Hier gehen unseres Erachtens die Gemeinschaftsinteressen vor die Einzelinteressen. Die Engerser Kirmes wird in diesem Zusammenhang aus Lärmgründen ebenso nicht abgeschafft, wie das Glockengeläut der Kirchen. Solche unsinnigen Diskussionen führen wir nicht.

Aber auch zum Thema „Wasserturm“ hat der SPD Ortsverein Engers eine Meinung. Hier hatten wir, nach einem kurzen Scharmützel in der Presse, ein Stillhalteabkommen mit der CDU Engers verabredet, um laufende Verhandlungen nicht zu belasten. Immerhin befindet sich der Wasserturm noch immer in Privathand. Leider hat sich die Gegenseite nicht daran gehalten; das Thema wurde, entgegen der Absprache, am 19.09.2010 auf einem Bürgergespräch, veranstaltet durch die CDU, diskutiert, obwohl erst einen Tag später ein weiteres verabredetes Gespräch stattfand. So ist das halt mit den Absprachen, man hält sie einfach nicht ein. Aber wir sind durchaus lernfähig, auch beim Umgang mit politisch anders Denkenden.

Hierzu werden wir unsere Auffassung darlegen, wenn die Angelegenheit so weit konkret ist, dass sie offen diskutiert werden kann und sollte.

SPD Ortsvereins Engers/Rhein

 22. September 2010 - SPD Ortsverein Engers beteiligt sich an den Kosten des Glockenturmes des

"Musikerhof-Engers"

Der langen Tradition folgend, wird auch in diesem Jahr der SPD Ortsverein Engers, wieder eine finanzielle Beteiligung an einem „Engerser Projekt“ vornehmen. Gefördert werden sollen dabei grundsätzlich und vorrangig Projekte, die in besonderem Maße historisch wertvoll und/oder für die Engerser Bevölkerung in besonderer Weise bedeutend sind.

Nach dem Lokschuppen, der Brexbachtalbahn und der Pestkapelle soll nunmehr der neue Glockenturm am neuen Gebäude der Landesmusikakademie mit Erlösen aus dem Verkauf der Weihnachtskalender gefördert werden.

Dabei geht es um den neuen Glockenturm, in dem die ehemalige Glocke des Klosters „St. Augustin“, bekannt als das Engerser Krankenhaus, untergebracht wird. Viele Kinder aus Engers und der näheren Umgebung erblickten hier das Licht der Welt. „St. Augustin“ war weit über die Grenzen von Engers hinweg bekannt. Die Glocke galt lange Zeit als nach dem Abriss als verschwunden, wurde dann aber später wieder, in einem katastrophalen Zustand, aufgefunden. Sie hat nun im neuen Glockenturm einen angemessenen Standort erhalten. Voraussetzung war jedoch, dass, neben der großzügigen Bereitschaft des Eigentümers auf Bereitstellung des Standortes, die Kosten privat aufzubringen waren.

Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Engers, Henning Wirges, Mitglied des Stadtrates, übergab dem Ortsvorsteher Richard Erben zu diesem Anlass den Scheck des SPD Ortsverein.

Aufgrund der Tatsache, dass viele Engerser Bürgerinnen und Bürger, aber auch vor Ort tätige Organisationen und Einrichtungen, in gleichem Maße einen finanziellen Beitrag geleistet haben, gilt das Projekt mittlerweile als finanziell gesichert.

Hierüber freut sich auch der SPD Ortsverein Engers. Das Projekt selbst befindet sich bereits in Arbeit und wird in Kürze wohl auch fertiggestellt. Seitens der Organisatoren ist dann noch geplant, nach Fertigstellung und Übergabe, unter Beteiligung aller Sponsoren, eine angemessene Einweihungsfeier zu veranstalten.

 21. Mai 2010 - Der „Wasserturm“ in Engers muss weiter leben, Stadtwerke Neuwied GmbH in der Pflicht

In seiner letzten Vorstandssitzung beschäftigte sich der SPD Ortsverein Engers sehr intensiv mit dem sich derzeit zeigenden erbärmlichen Zustand des Engerser Wahrzeichens, dem Wasserturm.

Der Wassertrum ist das Erkennungszeichen für Engers schlechthin, letztendlich auch für die Vereine und Institutionen, die unter diesem Wahrzeichen firmieren.

Dieser Wasserturm ist in einem desolaten Zustand, seit vielen vielen Jahren wird vom privaten Eigner nichts mehr zum Erhalt dieses denkmalgeschützten Bauwerks unternommen, eigentlich noch nie. Es vegetiert so dahin/vor sich hin; die Bausubstanz verrottet; eine weitere Verschlechterung, die absehbar ist, kann zu erheblichen Schäden, auch an Leib und Leben der Anwohner oder sonstig zufällig in der Umgebung befindlichen Menschen führen. Dies ist bekannt und bedarf jetzt endlich einer Abhilfe. Das „schwarze Peter“-Spiel muss beendet werden, eine klare Vorgehensweise ist angezeigt. Dieses Bauwerk einem Verein oder einer privaten Personengesellschaft zu übereignen ist doch barer Unsinn; eine solche Lösung kann die notwendigen finanziellen Mittel, einschl. der anstehenden Sanierung, nicht stemmen. Gut gemeintes privates Engagement kann zum persönlichen Ruin führen, was nicht gewollt sein kann. Von daher sollte die unsägliche Diskussion endlich ein Ende haben.

Hier ist die öffentliche Hand gefragt, im Besonderen die Stadtwerke Neuwied GmbH. Bis zum Vollzug des 11. Verwaltungsvereinfachungsgesetzes im Jahre 1970 war der Wasserturm Eigentum der Stadt Engers. Niemand hat an eine Veräußerung gedacht.

Nach dem Jahre 1970 ging der Wasserturm an die Stadt Neuwied und damit anschließend an die Stadtwerke Neuwied GmbH über. Da diese „Behörde“ wohl anscheinend keinerlei Beziehung zu diesem Bauwerk hatte und auch wohl die Wichtigkeit für Engers nicht erkannte oder nicht sehen wollte, es also als unnütz betrachtete, wurde es kurzerhand zum symbolischen Preis von 1.00 DM an eine private Person verkauft, die Hauptsache war weg. Was daraus geworden ist, kann man sehen; ein jämmerliches Erscheinungsbild, eine Beleidigung für Engers ist das Ergebnis.

Wir, als SPD vor Ort, sehen schon, dass hier die Stadtwerke GmbH gefordert ist, den Fehler von damals zu reparieren. Dass es ein unverzeihlicher Fehler war steht außer Frage; der Verkauf, geschehen in einer Nacht- und Nebelaktion ist auch heute nicht zu rechtfertigen.

Wir fordern deshalb die Stadtwerke Neuwied GmbH auf, das Objekt zurückzukaufen, denn nach unseren Informationen, hat der jetzige Eigentümer wohl kein Interesse mehr daran, zumindest steht er einem Verkauf nicht grundsätzlich negativ gegenüber. Anschließend sollte das Objekt in einen vernünftigen Zustand gebracht werden, so wie es für ein solches Bauwerk angezeigt ist. Sollte der jetzige Eigentümer uneinsichtig sein, so halten wir es für durchaus denkbar, ihn aufzufordern, die notwendigen Arbeiten zum Erhalt des Bauwerks zu veranlassen. Hierzu ist er verpflichtet, es sei denn, er trennt sich davon.

Die Kosten sind überschaubar, verglichen mit anderen Neuwieder Projekten.

Erfolgt dies alles nicht, so wird mittelfristig nur noch der Abriss anstehen, insbesondere dann, wenn mal etwas passiert, was wir eigentlich alle nicht wollen. Dies wäre dann allerdings ein Fiasko für Engers.

SPD Ortsverein Engers

1 9. Mai 2010 - Fredi Winter MdL diskutierte mit Engerser Genossen

Nach kurzen einführenden Worten Winters, wurde viel Raum für eine ausgiebige Diskussion gelassen, wobei durchaus auch unliebsame Themen/Bereiche zur Sprache kamen.

Hierzu sei zum Beispiel der Nürburgring genannt, bei dem in der Vergangenheit manche Schelte an die Mehrheit im rheinland-pfälzischen Landtag gerichtet wurde. Manchmal sicherlich zu Recht, meist jedoch zu Unrecht. Dass Investitionen am Ring, in der wohl strukturschwächsten Region unseres Bundeslandes unumgänglich waren, -wollte man die Attraktivität der Rennstrecke und des Umfeldes erhalten oder gar erhöhen-, war unumstritten und zwingend geboten. Dass dabei die Konservativen angesichts des nahenden Wahlkampfes zweifellos gemachte Fehler gerne aufgegriffen haben, zumal man selbst genug interne Probleme hat, kann jeder bewerten wie er will.

Weiter breiten Raum nahm dann die Schul- und Bildungspolitik ein, insbesondere die anstehende neue Schulstruktur in Rheinland-Pfalz. Diese neue Struktur, bei der die Hauptschule mangels ausreichender Nachfrage in Wegfall kommt, erhöht die Chancengleichheit und wird sich auch positiv auf die sog. „Schwächeren“ auswirken. Dies konnte der Landtagsabgeordnete nachvollziehbar darstellen und erläutern. In diesem Zusammenhang darf dann auch durchaus nochmals an die in Rheinland-Pfalz bestehende Gebührenfreiheit für Hochschulabsolventen erinnert werden. Auch dies ist ein sozialer Aspekt, der letztendlich positiv darzustellen ist.

Natürlich kam dann auch die Atompolitik der neuen Bundesregierung zur Sprache und hier speziell die anstehenden massiven Laufzeitverlängerungen, mit den bekannten Taschenspielertricks der Energiekonzerne. Rheinland-Pfalz wird sich, so lange die SPD in der Verantwortung steht, solche Denkmodelle nicht mittragen, notfalls auch klagen, wenn versucht werden sollte, den Bundesrat rechtswidrig zu umgehen.

Last but not least wurde dann auch über die Brexbachtalbahn diskutiert, bei deren Betreibern nunmehr die Inbetriebnahme des Abschnittes zwischen Grenzau und Engers in Kürze ansteht. Nachdem vieles in Eigenleistung erledigt wurde, ebenso wie der gesamte erste Abschnitt zwischen Grenzau und Siershahn, wird es im Bereich Bendorf/Engers wohl ohne Kostenbeteiligung Dritter nicht abgehen. Das Land hat bereits Unterstützung signalisiert, konnte der Landtagsabgeordnete berichten. Die Förderanträge sind gestellt, ergänzende Unterlagen mit belastbarem Zahlenmaterial werden in Kürze nachgereicht.

Zum Schluss erklärte Fredi Winter, dass er bei der Wahl im März 2011 erneut für den Landtag kandidieren möchte, mit dem ausdrücklichen Ziel wieder das Direktmandat zu erringen. Er erbat zu diesem Vorhaben die Unterstützung des gesamten Ortsvereins, was ihm dann auch einstimmig zugesichert wurde.

SPD Ortsverein Engers

 „Hahn bleibt Vorsitzender der CDU Engers“

Mit großer Freude habe ich die Aussagen von Martin Hahn anlässlich seiner Wiederwahl zum CDU Ortsverbandsvorsitzenden Engers, zur Kenntnis genommen. Gemeint ist die Passage aus dem Artikel „wir halten es für unabdingbar, Engers und Neuwied an die Brexbachtalbahn anzubinden…“ Diese Aussage lässt bei mir, aber auch bei der gesamten SPD in Engers die Hoffnung aufkeimen, in dieser Angelegenheit endlich mit einheitlicher Sprache und damit breiter Mehrheit sprechen zu können. Diese Anbindung gekoppelt an die Reaktivierung der Bahn ist ein langgehegter Wunsch von mir selbst, aber auch von all meinen Parteifreunden vor Ort, nicht zu vergessen auch des derzeitigen einzigen Neuwieder Landtagsabgeordneten Fredi Winter. Leider betrachte ich diese Aussage zunächst nur als Einzelmeinung, denn meine Erfahrung aus den vielen Debatten in den einschlägigen Kreistagssitzungen lässt doch hier bestimmte Zweifel aufkommen. Zu oft haben die Christdemokraten dort mit ihrem Anhang entsprechende Interventionen, Anträge und Resolutionen verhindert, unterlaufen und dann auch abgelehnt. Was da alles geredet und vorgebracht wurde, war schon schauderhaft. Vielleicht sollte Herr Hahn einfach mal mit seinen Parteifreundinnen und –freunden aus dem Kreis Neuwied reden, mit dem Ziel diese auch auf unsere sich anbahnende gemeinsame Linie zu bringen.

Karl-Heinz Esch

Mitglied im Kreistag Neuwied

SPD Fraktion

28. April 2010 - Stellungnahme des SPD Ortsvereins Engers zum Artikel in der Rhein-Zeitung vom 26.04.2010 „Stadtvorstandkritisiert Verwaltungsreform“

Das Thema „Verwaltungsreform/Gebietsreform“, das sicherlich längst ansteht und damit überfällig ist, verkommt zunehmend zu Streitigkeiten und politischen Auseinandersetzungen, was sich letztendlich auch im anstehenden Landtagswahlkampf noch niederschlagen wird. Eigentlich schade, denn ein solches Thema sollte nach Abwägung allen Für du Wider allein aus sachlichen Gesichtspunkten entschieden werden, mit dem ausschließlichen Ziel am Ende tragfähige Mehrheiten zu schaffen unter Beteiligung aller politischen Kräfte. Richtungsweisend sollte allein eine sinnvolle Neuordnung der jetzigen Strukturen sein.

Von daher ist es schon ein Lichtblick, wenn sich der Stadtvorstand der großen kreisangehörigen Stadt Neuwied, über Parteizugehörigkeiten hinweg, einvernehmlich bei dieser Problematik verhält und mit einer Stimme spricht.

Auch der SPD Ortsverein Engers hat sich mit dieser Thematik befasst und als Ergebnis einer Vorstandssitzung folgende Meinung erarbeitet:

Die anstehende Verwaltungsreform ist notwendig. Das Ausmaß einer solchen „Reform“ ist sicherlich diskussionswürdig, wurde allerdings von der Landesregierung bislang nur auf die Verbandsgemeinden beschränkt. Gleiches gilt sinngemäß für die künftigen Größenordnungen. Alles kann man kontrovers diskutieren, wenn man populistisch vorgeht und Gemeinsamkeiten scheut.  Entscheiden wird dies letztendlich durch den Landesgesetzgeber. Unabhängig davon vertreten auch wir die Auffassung, dass Landkreise, kreisfreie Städte, große kreisangehörige Städte und verbandsfreie Gemeinden sehr wohl mit in die Betrachtungen einbezogen werden sollten, auch über derzeit bestehende Kreisgrenzen hinweg. Allerdings wollen wir hier die angestrebte „Freiwilligkeit“ schon gewährleistet wissen, denn zwangsweise Eingemeindungen, wie 1970, lehnen wir rundweg ab. Verbandsgemeinden können neu geordnet und zugeschnitten werden, dies hat nur bedingt Auswirkungen auf die verbandsangehörigen Gemeinden, vor allem auf eigene Entscheidungsbefugnisse. Eine Zuordnung zu einer größeren Stadt bedeutet hingegen zumeist eine Aufgabe eigener Selbständigkeit. Der Einschnitt ist also ungleich größer. Dies gilt auch und vielleicht auch im Besonderen für Neuwied aufgrund der gemachten Erfahrungen.

Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich nunmehr, obwohl schon einige Jahre in der Diskussion, ein Neuwieder Gremium (der Stadtvorstand, also die Verwaltung) zu Wort gemeldet hat. Dies ist sein gutes Recht, da er letztendlich auch Neuwieder Interessen zu verwalten hat. Bedauert haben wir allerdings, dass sich bislang noch keine oder kaum politische Parteien aus der Stadt Neuwied, also die entscheidende Legislative, geäußert haben. Daran anschließend stellt sich dann die Frage, ob man denkbar möglich andere Auffassungen zur anstehenden Verwaltungsreform auch schon in Mainz vorgetragen hat oder wissen die von alledem noch gar nichts? Gelegenheiten gab es in all der Zeit doch sicherlich hierzu in ausreichendem Umfang.

 
SPD Ortsverein Engers

Der SPD Ortsverein Engers hakt nach. In der für ihn noch immer ungeklärten Unterkunft von Obdachlosen in einer Liegenschaft der GSG Neuwied, Im Schützengrund (Engers),, umgesiedelt kurz vor Weihnachten 2009 (die RZ berichtete) vom Zeppelinweg Neuwied, nahm der Vorstand des SPD Ortsvereins Engers die Gelegenheit wahr, am 14.04.2010 mit dem Geschäftsführer der GSG Neuwied, Herrn Christof Henn, ein längeres Gespräch im Rahmen einer Vorstandssitzung zu führen. Der Meinungsaustausch war aufklärend und zielfördernd, ohne dass dabei abschließend alle Ungereimtheiten geklärt werden konnten. Der jetzige Zustand und auch die sich abzeichnende weitere Entwicklung bleibt für den SPD Ortsverein so nicht hinnehmbar.

Übereinstimmend konnte die Zuständigkeit, die bei der Stadt liegt, festgehalten werden, Einigkeit bestand auch über eine notwendige Betreuung, dieses neu geschaffenen sozialen Brennpunktes in Engers.

Allerdings waren die Mitglieder des SPD Ortsvereinsvorstandes schon der Auffassung, dafür Sorge zu tragen, dass für das nähere Umfeld, um die neue Bleibe der Obdachlosen herum, keine Beeinträchtigungen entstehen sollten. In diesem Zusammenhang sollte auch regelmäßig, in kurzen Zeitabständen, geprüft werden, ob bei den sog. „Obdachlosen“, überhaupt noch die Notwendigkeit einer solchen Unterbringung besteht, so wie es zum Beispiel in Koblenz praktiziert wird. Unterbringungen sollten nicht über längere Zeiträume erfolgen, sondern immer nur kurzzeitig und befristet. Obdachlosenunterkünfte sind keine „Dauerbleibe“.

Der SPD Ortsverein ist zudem der Meinung, die Anzahl der Obdachlosen zurückzuführen und keinesfalls noch auszuweiten. Hierzu eignet sich der Stadtteil Engers und speziell dieser Bereich nach seiner Auffassung nicht. Die Unterbringung in einem an sich intakten Gebiet (Gewerbegebiet mit Wohnansiedlungen) ist nicht übermäßig belastbar. Der Aspekt einer dezentralen Unterbringung, an dem auch andere Stadtteile zu beteiligen sind, ist weiter zu verfolgen.

Abschließend beklagte der SPD Ortsverein noch die schlechte Informationspolitik bei der durchgeführten Umsiedlung. Hier hätte man sich durchaus einen besseren Informationsfluss gewünscht.

Der SPD Ortsverein wird die Situation und die weitere Entwicklung kritisch begleiten und beobachten.

Im Zuge dieser Diskussion konnte der GSG-Geschäftsführer dann aber auch darstellen, dass die GSG auch an ihren anderen Liegenschaften im Stadtteil Engers in letzter Zeit erhebliche Sanierungs-, Renovierungs- und Reparaturarbeiten vorgenommen hat, ohne dass diese bereits zum jetzigen Zeitpunkt als abgeschlossen betrachtet werden können. Es werden deshalb auch in den Folgejahren noch weitere Investitionen erforderlich werden, die auch so geplant und vorgesehen sind.

SPD Ortsverein Engers